Fristen - Welche zu unterscheiden sind
Eine Frist stellt einen Zeitraum dar, innerhalb dessen eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Ereignis eintreten soll. Der Zeitpunkt zu dem Fristen ablaufen wird als Termin bezeichnet. Durch Fristen wird ein zeitlicher Rahmen für subjektive Rechte und dessen Geltendmachung gesetzt. Für die Nichteinhaltung von Fristen können verschiedene Rechtsfolgen definiert werden.
Allgemeine Bestimmungen zu Fristen sind in den §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs geregelt. Die verschiedenen Normen des BGB verlangen in der Regel die Setzung bestimmter Fristen. Eine Frist ist bspw. im Falle des Rücktritts nach § 323 Abs. 1 BGB und bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach §§ 280 Abs. 1, Abs. 3 BGB bzw. gem. § 281 BGB zu setzen. Auch die Gewährung von Einstiegsgeld im Rahmen der Existenzgründung ist an Fristen gebunden. Die Erstellung eines Businessplan Einstiegsgeld ist für die Gewährung notwendig.
Als Frist sind die eigentlichen Fristen, die uneigentlichen Fristen und die Ausschlussfristen zu unterscheiden. Eine eigentliche Frist stellt im Rahmen des Prozessrechts eine Zeitspanne dar, die vom Gericht Parteien zur Vorbereitung auf Termine eingeräumt wird.
Als uneigentliche Fristen werden gesetzlich vorgesehene Zeiträume bezeichnet, die für Amtshandlungen der Gerichte als gesetzliche Fristen eingeräumt werden. Sogenannte Ausschlussfristen bezeichnen Zeiträume in denen bestimmte subjektive Rechte bzw. ein Rechtsbehelf geltend gemacht werden muss.
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